Entwicklungspolitik

Marén Gröschel für welt-sichten

Eine gerechtere und friedlichere Welt ist möglich – und die Entwicklungspolitik soll dazu beitragen. Noch dominieren westliche Geberländer das Feld, doch große Schwellenländer wie Brasilien, China und Indien engagieren sich zunehmend in der Süd-Süd-Kooperation. Die Ziele von Entwicklungspolitik ändern sich, seit es sie gibt. Und immer ist sie dem Risiko ausgesetzt, für andere politische Zwecke instrumentalisiert zu werden.

Aktuell zum Thema

Antikorruption in der kirchlichen Entwicklungsarbeit
Kirchliche Hilfswerke gehen heute professioneller mit Korruption in ihrer Arbeit um als vor zwanzig Jahren. Anti-Korruptions-Teams bearbeiten Verdachtsfälle, würden aber gern mehr zur Vorbeugung tun. Noch ist der Kampf gegen Korruption kein Querschnittsthema wie etwa Gendergerechtigkeit.
Der auf dem UN-Zukunftsgipfel verabschiedete Pact for the Future hat viele Schwächen, sagt Betty Wainaina von der New York University. Dennoch sei es ein Meilenstein, dass er verabschiedet wurde.

weitere Artikel zum Thema

Mann im Anzug spricht gestikulierend vor einem Schild "European Parliament".
EU-Entwicklungspolitik
Das Europäische Parlament hat die neue EU-Kommission bestätigt, so dass sie nun ihre Arbeit aufnehmen kann. Was bedeutet das für die europäische Entwicklungspolitik?
Personalia
Der Brite Tom Fletcher ist neuer Chef der UN-Nothilfe. Ein tschechischer Minister wird neuer EU-Kommissar für Internationale Partnerschaften. Und die Bürgermeisterin von Freetown in Sierra Leone hat den diesjährigen Afrika-Preis verliehen bekommen. Unsere Personalmeldungen im Dezember.
Ein Mann und hinten eine Frau vor einem langen Tisch, gegenüber Leute mit gelben Westen und großen Zetteln mit kleinen Fotos.
Schweiz
Die Demokratieförderung weltweit ist einer der Schwerpunkte der außenpolitischen Strategie der Schweiz. Dem widersprechen Pläne, das Budget für Entwicklungszusammenarbeit zu kürzen, sagen Kritiker.

Gut zu wissen

Entwicklungshilfe
Was ist eigentlich ODA?
Das Kürzel ODA steht für Official Development Assistance – zu Deutsch: öffentliche Entwicklungshilfe. Der Begriff umfasst alle finanziellen Leistungen eines Staates, die vom Entwicklungsausschuss (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als Entwicklungshilfe anerkannt werden.

Dazu müssen die Leistungen einigen Kriterien genügen, darunter folgenden: Das Empfängerland muss auf der entsprechenden DAC-Liste  der OECD stehen; die Hilfe muss der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes und der Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung dienen; Kredite, die als Entwicklungshilfe deklariert werden, müssen für das Empfängerland deutlich günstiger sein als kommerzielle Kredite.

Die wesentlichen ODA-Kriterien gelten seit 1969, wurden seitdem aber mehrmals geändert und erweitert. So dürfen die Geber seit den 1980er Jahren auch Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen und für den Unterhalt von Studienplätzen für Studentinnen und Studenten aus Entwicklungsländern als ODA verbuchen. Seit 2018 gelten bestimmte Ausgaben für militärische Unterstützung als ODA, und seit 2020 berät der DAC darüber, unter welchen Bedingungen die staatliche Förderung von Privatinvestitionen in Entwicklungsländern als ODA angerechnet werden darf.

Der DAC zieht jährlich Bilanz über die Höhe der ODA seiner Mitglieder. Die jahrzehntealte Zusage, mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung als ODA bereitzustellen, erfüllen nur wenige – im Jahr 2022 waren es Luxemburg, Schweden, Norwegen, Deutschland und Dänemark. In Deutschland entfällt der größte Teil der ODA auf das Bundesentwicklungsministerium, aber auch andere Ministerien wie das Auswärtige Amt und das Umweltministerium sowie die Bundesländer vergeben Entwicklungshilfe.

Hintergrund

Wie verändert der russische Angriffskrieg die Entwicklungspolitik? Klaus Seitz, ehemaliger Leiter der Politikabteilung bei Brot für die Welt, hat sich darüber Gedanken gemacht.

Infografik

Das empfiehlt die Redaktion

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen befürchten Verbände und Initiativen, dass Eine-Welt-Arbeit in Ostdeutschland noch schwieriger wird. Unter Aktiven, die die praktische Arbeit machen, ist klar: Man muss auch mit Andersdenkenden im Gespräch bleiben.
Peking verspricht afrikanischen Ländern wieder mehr Geld und Hilfe bei der Industrialisierung. Doch der Kontinent ist für Peking vor allem ein Absatzmarkt, so eine neue Studie.
Die EU-Kommission sieht ihre Global-Gateway-Initiative, die besonders Afrika Kapital verschaffen soll, als Mittel gegen Chinas Einfluss dort. In Afrika kommt das nicht gut an, zeigt eine neue Studie.

Tipp

Der Sammelband der Zeitschrift „Frauen*solidarität“ aus Wien lädt zur Debatte über feministische Außen- und Entwicklungspolitik ein und gibt Aktivistinnen aus Afrika, Asien und Lateinamerika das Wort.
Stefan Dercon geht in seinem Buch der Frage nach, wie sich Vertreter staatlicher Eliten davon überzeugen lassen, zum Wohle des Staates zu investieren, anstatt den Staat auszubeuten. Eine Lösung findet auch er nicht. 
Titelbild Wo Macht sich kaufen lässt
Bestechung, Schmiergeld und Unterschlagung sind in armen Ländern weit verbreitet. Manchmal wird die Staatskasse regelrecht geplündert wie in Mosambik. Reiche Staaten sind aber nicht unbedingt sauber; in China und den USA etwa herrschen nur andere Formen der Korruption vor. Doch überall kann man etwas gegen Korruption tun – Vorbeugung in Hilfsprojekten ist ein Beispiel.
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Die Erderhitzung hat gravierende Folgen für Mensch und Natur – nicht zuletzt im globalen Süden. Doch die Wohlhabenden im Norden und neuerdings in Schwellenländern wie China verursachen die meisten Treibhausgase, die den Klimawandel antreiben. Deswegen verlangen Stimmen im Süden neben globalem Klimaschutz auch Klimagerechtigkeit und internationale Finanzierung für die unvermeidliche Klima-Anpassung.

Die Menschenrechte gelten für alle. In der Praxis aber werden sie von repressiven Regierungen oder durch entwürdigende Lebensumstände immer wieder verletzt. Debattiert wird zudem, ob die Menschenrechte in verschiedenen Kulturen Verschiedenes bedeuten und ob politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Menschenrechten gleich wichtig sind. Und überall müssen Menschen für die Verwirklichung ihrer Rechte kämpfen.

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